Rundfunkrecht und Recht der Telemedien.

Rundfunk ist in Deutschland intensiver reguliert als alle anderen Medien. Lösungen in diesem Bereich setzen nicht nur die Kenntnis der sich rasch ändernden landesrechtlichen Regelungen voraus, sondern auch der Praxis der Landesmedienanstalten und der besonderen Organisation von öffentlich-rechtlichem und nicht-kommerziellem privaten Rundfunk. Und da das Rundfunkrecht vor allem der Verwirklichung verfassungsrechtlicher Vorgaben dient, müssen auch Detailfragen vor dem Hintergrund der filigranen Argumentationsstruktur des Bundesverfassungsgerichtes zu Art. 5 Abs. 1 GG betrachtet werden. Schließlich spielt europäisches Recht eine große Rolle. Auch Einblicke in die Entwicklung der Branche und in politische Prozesse sind von Bedeutung, zumal es gerade bei Fragen, die durch die Digitalisierung aufgeworfen werden, wenig Orientierung durch Rechtsprechung gibt.

Das Rundfunkrecht und das Recht der Telemedien werfen zahlreiche Fragen auf: Inwieweit ist ein neues Angebot – etwa im Internet, auf W-LAN- und UMTS-Plattformen oder im Bereich Business-TV – als zulassungspflichtiger Rundfunk einzuordnen? Bei einer Einstufung als Rundfunk ist das Vorliegen der Zulassungsvoraussetzungen zu klären; außerdem gelten für Rundfunk und Teledienste unterschiedliche Jugendschutzorschriften. Stehen Vorschriften der Konzentrationskontrolle einem Vorhaben entgegen? Hierbei sind beispielsweise die medienkonzentrationsrechtliche Zurechnung von Unternehmen und die Einbeziehung medienrelevanter verwandter Märkte zu untersuchen. Welche rechtlichen Bedingungen gelten für die Kabelweiterverbreitung und für Digitale Zusatzdienste? An die analoge und digitale Verbreitung stellt das Recht unterschiedliche Anforderungen. Daneben spielt auch das Urheberrecht bei der Weiterverbreitung eine Rolle. Bei Digitalen Zusatzdiensten geht es vor allem um Offenheitspflichten für Conditional Access und Navigatoren und die Einbeziehung von telekommunikationsrechtlichen Fragen. Wie wirken sich medienrechtliche Vorschriften auf neue Werbeformen aus? Insbesondere Trennungs- und Kennzeichnungsvorschriften beeinflussen die Art der Darstellung.

In diesem Bereich bieten wir Expertise vor allem durch
- Gutachten
- individuelle Beratung etwa bei Vertragsgestaltungen
- Schulungen und Workshops

Ansprechpartner: Rechtsanwalt Thorsten Held
Kooperationspartner: Dr. Wolfgang Schulz

[Autoren von Kommentierungen zu Vorschriften des Rundfunkstaatsvertrags in Hahn/Vesting (Hg.) Beck’scher Kommentar zum Rundfunkrecht, München 2003, sowie zahlreicher Gutachten zu rundfunkrechtlichen Fragen]

Diese Informationen als pdf-Datei (52 kb)

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