Telekommunikations-
und Postrecht.
Um auf regulierten Märkten erfolgreich zu
sein, muss ein Unternehmen die Entwicklung des rechtlichen Rahmens
und die policies des Regulierers kontinuierlich beobachten. Dies
gilt auch für den stark europarechtlich geprägten TK-Markt
und für Postdienstleistungen.
Gerade das Telekommunikationsrecht gehört
zu den sich am schnellsten wandelnden Rechtsmaterien, die nur
verstanden werden können,
wenn man das Funktionieren von „Regulierung“ als Form
staatlichen Handelns begreift. Hierzu gehört auch die Kenntnis
ausländischer Regulierungsansätze, weil diese häufig
auch von deutschen Aufsichtsbehörden mit in den Blick genommen
werden. Da die technische Konvergenz zunehmend die Einordnung
von Angeboten erschwert, kommt die rundfunkrechtliche Kompetenz
unseres Büros zum Tragen, um beispielsweise zu erkennen, wenn
Angebote eines Carriers sich als Mediendienste oder Rundfunk darstellen.
Die
Novellierung des Telekommunikationsgesetzes hat die Rahmenbedingungen
in diesem Bereich grundlegend verändert. Es ist für Unternehmen
von großer Bedeutung, die Entscheidungspraxis der Regulierungsbehörde
und der Gerichte zu beobachten und frühzeitig telekommunikationsrechtliche
Fragen bei der Entwicklung neuer Geschäftsmodelle einzubeziehen.
In diesem Bereich bieten wir Expertise vor allem
durch:
- Monitoring und Analyse der Regulierung und Abschätzung der
Auswirkungen
von Novellierungen und Änderungen des Regulierungsregimes
auf ein
Unternehmen;
- Gutachten in Streitfragen, auch unter Berücksichtigung der
europa- und verfassungsrechtlichen Fragen;
- Beratung „konvergenter“ Unternehmen (etwa W-LAN
Provider) im Hinblick
auf ihre telekommunikationsrechtlichen Anforderungen.
Ansprechpartner: Rechtsanwalt Thorsten Held
Kooperationspartner: Dr. Wolfgang Schulz
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